Informationen zum Wiederaufbau in der Ukraine

Die Zerstörung von Energie-Infrastruktur durch russische Angriffe macht das Thema Energieversorgung in der Ukraine zu einem der wichtigsten Themen im kommenden Winter. In einer virtuellen Fachveranstaltung am 24. September soll ein Lagebild im Energiebereich gegeben und auf die damit verbundenen Folgen für den kommenden Winter eingegangen werden. Neben Experten-Inputs bietet die Veranstaltung Raum für Austausch und Vernetzung der Plattform-Teilnehmer*innen.

Der gesellschaftliche Zusammenhalt der ukrainischen Gesellschaft spielt mit Blick auf ihre Widerstandsfähigkeit gegen Aggressionen und ihre Fähigkeit zum Wiederaufbau eine wesentliche Rolle. Während die russische Invasion die soziale Kohäsion in der Ukraine vorübergehend gestärkt hat, hat sie auch neue Konfliktlinien geschaffen oder bestehende verschärft.

Für den 23. September 2024 lädt die Plattform Wiederaufbau Ukraine zu einer virtuellen Fachveranstaltung (auf Englisch) ein, in der die Bedeutung sozialer Kohäsion und der inklusiv zu gestaltende Wiederaufbauprozess diskutiert werden.

Ukraine-Plan, Ukraine-Fazilität, Wiederaufbau und EU-Beitritt: Die Plattform Wiederaufbau Ukraine lädt zu einer virtuellen Informationsveranstaltung auf Englisch am 20. September 2024 ein, in der es um Reformen, Gelder für den Wiederaufbau und die zukünftige Rolle der Ukraine in der Europäischen Union gehen wird.

Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ist eine deutliche Zunahme russischer Desinformation zur Beeinflussung von Akteur*innen in Deutschland festzustellen. Beginnend am 16. September 2024 starten wir eine neue Reihe rund um den Themenkomplex Desinformation.

Russlands Angriffskrieg in der Ukraine hat enorme Zerstörungen und menschliches Leid verursacht. Die Schaffung von Wohnraum ist eine der größten Herausforderungen, bietet aber auch Gelegenheit zur ökologischen und sozialen Transformation des Sektors.

In einer virtuellen Fachveranstaltung der Plattform Wiederaufbau Ukraine am 12. September (16:00 bis 17:30 Uhr) werden daher technische, soziale und finanzielle Möglichkeiten erörtert, die modulares Bauen für ein nachhaltiges Wohnen und Arbeiten in der Ukraine eröffnen.

Viele Orte in der Ukraine müssen ganz oder teilweise wieder aufgebaut werden und sollen gleichzeitig inklusiver, moderner und nachhaltiger gestaltet werden. Um den Wiederaufbau zu beschleunigen und an die Realität anzupassen, sammelt beispielsweise das Lviv Urban Forum gute Praxisbeispiele in der Stadtplanung und bringt sie ukrainischen Gemeinden und der Fachgemeinschaft näher. In einer virtuellen Fachveranstaltung am 25. Juli 2024 haben wir den Raum geboten, um zu diskutieren, welche Erfolge bisher erzielt wurden, wie sich der Prozess unter den aktuellen Kriegsbedingungen gestaltet und welche Lehren daraus gezogen werden können.

Das BMEL hat gleich nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gemeinsam mit der deutschen Lebensmittelwirtschaft erste Hilfslieferungen ermöglicht. Über die German Food Bridge konnten seither über 570 LKW-Ladungen an Lebensmitteln geliefert werden. Darüber hinaus hat das BMEL eine Reihe weiterer Maßnahmen umgesetzt und gestartet und dabei auf bereits bestehende fachliche und politische Netzwerke aufgebaut.

Das Entwicklungsministerium (BMZ) unterstützt die Ukraine beim Schutz kritischer Energieinfrastruktur und dem wirtschaftlichen Wiederaufbau. Das vereinbarten Entwicklungsministerin Svenja Schulze und der für den Wiederaufbau zuständige ukrainische Vize-Premierminister Oleksandr Kubrakov am 25. Oktober 2023 in Berlin. Konkret sagte Schulze zusätzliche 195 Millionen Euro für die Energieversorgung und das Überleben von Unternehmen in der Ukraine zu. Insgesamt beläuft sich damit die Unterstützung des BMZ für die Ukraine seit Kriegsbeginn auf rund 1,2 Milliarden Euro.

Entwicklungsstaatssekretär Jochen Flasbarth hat der ukrainischen Regierung bei einem Besuch in Kyjiw und Mykolajiw weitere 200 Millionen Euro Unterstützung für Bildung, Gesundheitsversorgung und Trinkwasser sowie für den städtischen Wiederaufbau zugesagt. Bei seiner Reise sprach Flasbarth als Beauftragter der Bundesregierung für die Koordinierung der internationalen Wiederaufbaubemühungen am 20. und 21. Oktober mit ukrainischen Regierungsvertreterinnen und -vertretern, kommunalen Verbänden, Unternehmerinnen und Unternehmern und internationalen Partnern über den Wiederaufbau der Ukraine. Nach Gesprächen in Kyjiw machte er sich im südukrainischen Mykolajiw ein Bild von den Folgen des russischen Angriffskriegs für einen der wichtigsten Wirtschaftszweige der Ukraine: die Landwirtschaft.

Deutschlands Haltung ist klar: Wir werden die Ukraine „so lange wie nötig“ unterstützen, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz. Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 hat Deutschland der Ukraine bereits Hilfen im Gesamtwert von mehr als 14 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt – als humanitäre Unterstützung, direkte Zahlungen oder in Form von Waffen.

Die Zusammenarbeit zwischen dem BMWK und der Ukraine war bereits vor dem russischen Überfall eng und partnerschaftlich. Als eine Reaktion auf den russischen Angriff am 24. Februar 2022 hat das BMWK seine Unterstützung, unter anderem im Energiebereich, intensiviert und angepasst. Gleichzeitig werden Kanäle unterstützt, über die Hilfslieferungen von deutschen Unternehmen in die Ukraine möglich sind.

Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine unternimmt das BMZ große Anstrengungen, um die Menschen in der Ukraine schnell und flexibel zu unterstützen. Auf Wunsch der ukrainischen Partner hat das BMZ die laufende Zusammenarbeit angepasst. Im Vordergrund stehen jetzt die akuten Bedürfnisse der Menschen in der Ukraine.

Am 15.02.24 stellten die UN, EU-KOM, Weltbank und die ukrainische Regierung das dritte Rapid Damage Needs Assessment vor. Die Gesamtbedarfe für den Wiederaufbau belaufen sich auf circa 486 Milliarden US-Dollar. Die identifizierten Prioritäten für 2024 fokussieren sich vor allem auf die Unterstützung des Privatsektors. Das RDNA3 schätzt die Umsetzungsprioritäten für 2024 auf rund 15,3 Milliarden US-Dollar.

Am 14. Februar 2024 fand das achte Treffen des internationalen Steuerungsgremiums zur Geberkoordinierung für die Ukraine statt. Zukünftig werden in der Plattform mit der Republik Korea, den Niederlanden, Norwegen und Schweden vier neue Mitglieder und mit Dänemark, Estland, Lettland, Litauen, Polen und Spanien sechs neue Beobachter vertreten sein. Zentrale Themen des achten Treffens waren der ukrainische Haushaltsbedarf für 2024, der Bedarf an Reparaturen, das Engagement des Privatsektors und Reformen. Auch die Einigung der 27 EU-Staaten hinsichtlich der 50 Milliarden Euro für die Ukraine-Fazilität kam zur Sprache. Diese werden dem Land für den Zeitraum 2024–2027 eine stabile Finanzierung bieten. Das nächste Treffen ist für Frühjahr 2024 geplant.

Am 19. Dezember 2023 und damit fünf Tage nach der Entscheidung der EU, die Beitrittsverhandlungen der Ukraine zu starten, fand das siebte Treffen des internationalen Steuerungsgremiums zur Geberkoordinierung für die Ukraine statt. Zentrale Themen waren der ukrainische Haushalt für 2024, die Kriterien für eine Mitgliedschaftserweiterung in der Plattform und der Fortschritt der Ukraine mit Blick auf Reformen. Die ukrainische Regierung präsentierte dabei auch die neuesten Entwicklungen bei der Erstellung des Ukraine-Plans. Das nächste Treffen ist für Februar 2024 geplant.

Am 26. September 2023 fand in Brüssel eine weitere Sitzung des internationalen Steuerungsgremiums zur Geberkoordinierung für die Ukraine statt. Zentrale Themen waren der Finanzierungsbedarf der Ukraine nach 2023, die Vision der Ukraine für den Wiederaufbau und die Modernisierung des Landes. Ein wichtiger Schwerpunkt der Gespräche lag zudem auf den Reformplänen der ukrainischen Regierung und dem Fortschritt bei der Umsetzung.

Die G7 bekräftigten ihre geschlossene Unterstützung für die Ukraine. Darüber hinaus wurden die bisherigen Fortschritte in der internationalen Geberkoordinierungsplattform sowie die zusätzliche finanzielle Unterstützung für die Ukraine über internationale Finanzinstitutionen wie Weltbank und Internationalen Währungsfonds begrüßt und weitere Sanktionen gegen Russland beschlossen.

Die Schadens- und Bedarfsbewertung der Auswirkungen des Krieges nach einem Jahr (RDNA 2) wurde gemeinsam von Weltbank, Ukrainischer Regierung, EU-Kommission und Vereinte Nationen am 23.03.2023 vorgestellt.