Informationen zum Wiederaufbau in der Ukraine

Bei seinem Treffen mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Wolodymyr Selenskyj am 21. September in New York am Rande der UN-Generalversammlung hat Bundeskanzler Olaf Scholz die fortwährende Unterstützung und Solidarität der Bundesregierung mit der Ukraine bekräftigt.

Das internationale Steuerungsgremium zur Geberkoordinierung für die Ukraine tagte am 25. Juli 2023 zum fünften Mal. Themen waren unter anderem der Abgleich von ukrainischen Bedarfen in prioritären Sektoren mit den vorhandenen Geberbeiträgen für 2023, ein aktueller Überblick über die Konditionalitäten der Geber und Reformprozesse und die Vorstellung der EU-Ukraine-Fazilität.

Am 12. Juli 2023 lud die Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen ukrainische und Berliner Stadtplanerinnen und Stadtentwickler zu einem Fachrundgang durch das Hansaviertel ein, einem Beispiel für den Wiederaufbau im Nachkriegs-Berlin.

Im Nachgang zur Ukraine Recovery Conference 2023 organisierte die Plattform Wiederaufbau Ukraine gemeinsam mit dem Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft (OA) eine Nachbesprechung, in der der Leiter der ukrainischen Wiederaufbauagentur sowie Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft, Zivilgesellschaft und der Bundesregierung ihre direkten Eindrücke von der Konferenz mit rund 200 Teilnehmenden teilten.

Am 4. Juli 2023 sprachen Entwicklungsministerin Svenja Schulze, Gesundheitsminister Karl Lauterbach, der Botschafter der Ukraine, Oleksii Makeiev, und Professor Krömer, Vorstandsvorsitzender der Charité – Universitätsmedizin Berlin bei der ersten Konferenz der deutsch-ukrainischen Gesundheitspartnerschaft zum Wiederaufbau des Gesundheitssystems in der Ukraine. Die Konferenz wurde gemeinsam von Charité und dem BMZ-finanzierten Programm Klinikpartnerschaften organisiert.

Im Rahmen der Ukraine Recovery Conference 2023 (URC) traf sich am 21. Juni 2023 das internationale Steuerungsgremium zur Geberkoordinierung für die Ukraine erstmals persönlich in London. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Sicherstellung der unmittelbaren Finanzierungsbedarfe für 2023 sowie die Rolle der internationalen Plattform bei der Unterstützung des mittel- und längerfristigen Wiederaufbaus der Ukraine. Ein weiteres Thema waren notwendige Reformen in der Ukraine sowie die Einbindung des Privatsektors.

Deutschlands Haltung ist klar: Wir werden die Ukraine „so lange wie nötig“ unterstützen, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz. Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 hat Deutschland der Ukraine bereits Hilfen im Gesamtwert von mehr als 14 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt – als humanitäre Unterstützung, direkte Zahlungen oder in Form von Waffen.

Die Zusammenarbeit zwischen dem BMWK und der Ukraine war bereits vor dem russischen Überfall eng und partnerschaftlich. Als eine Reaktion auf den russischen Angriff am 24. Februar 2022 hat das BMWK seine Unterstützung, unter anderem im Energiebereich, intensiviert und angepasst. Gleichzeitig werden Kanäle unterstützt, über die Hilfslieferungen von deutschen Unternehmen in die Ukraine möglich sind.

Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine unternimmt das BMZ große Anstrengungen, um die Menschen in der Ukraine schnell und flexibel zu unterstützen. Auf Wunsch der ukrainischen Partner hat das BMZ die laufende Zusammenarbeit angepasst. Im Vordergrund stehen jetzt die akuten Bedürfnisse der Menschen in der Ukraine.

Bereits seit 2016 besteht eine Absichtserklärung zwischen der Ukraine und Deutschland, die Zusammenarbeit im Bereich der integrierten Stadtentwicklung zu stärken. Zur Umsetzung der Kooperation wurden verschiedene Formate, wie die Bildung eines deutsch-ukrainischen Städtenetzwerkes, gemeinsame Forschungsprojekte und Veranstaltungen, auf den Weg gebracht.

Auf der Website des Bundesfinanzministeriums finden Sie aktuelle Informationen zur Situation in der Ukraine, insbesondere zu finanziellen Hilfen für das Land und zu den Sanktionen gegen Russland.

Die Ukraine verteidigt auch Europas Freiheit. Deshalb steht Deutschland mit umfangreicher Unterstützung in Milliardenhöhe fest an der Seite der Menschen in der Ukraine, längst nicht nur mit militärischem Material. Lesen Sie hier, was Deutschland konkret tut.

Die Schadens- und Bedarfsbewertung der Auswirkungen des Krieges nach einem Jahr (RDNA 2) wurde gemeinsam von Weltbank, Ukrainischer Regierung, EU-Kommission und Vereinte Nationen am 23.03.2023 vorgestellt.

Die Website bietet Antworten auf Fragen rund um die zweite Schnellbewertung der Schäden und des Bedarfs in der Ukraine (RDNA 2), die durch die ukrainische Regierung, die Weltbank, die Europäische Kommission und weitere Partner erstellt wurde.

Die Ukraine Recovery Conference in London konzentrierte sich auf die Mobilisierung internationaler Unterstützung für die wirtschaftliche und soziale Stabilisierung der Ukraine, unter anderem durch die Finanzierung der Privatsektorbeteiligung am Wiederaufbau.

Hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus der Ukraine, der EU, den G7-Ländern sowie verschiedener Finanzinstitutionen haben sich erstmals im Rahmen der internationalen Geberkoordinierungsplattform für die Ukraine getroffen. Ziel ist es, eine effiziente Koordinierung der kurz- und längerfristigen Unterstützung für die Ukraine sicherzustellen.

Beschluss zur Einrichtung einer von vielen Akteuren getragenen Plattform zur Geberkoordinierung über die bestehende Mechanismen koordiniert werden sollen, um fortdauernde kurz- und langfristige Unterstützung zu leisten, weitere internationale Finanzierung und Fachkenntnisse zu koordinieren sowie die Ukraine in ihrer Reformagenda zu bestärken und zu Wachstum anregen, das vom Privatsektor getragen wird.

Auf Einladung des deutschen G7-Vorsitzes und der EU-Kommission fand am 25. Oktober 2022 eine internationale Expertenkonferenz zum Wiederaufbau der Ukraine statt.