Nachbesprechung zur Ukraine Recovery Conference 2023 in London

Berichte und Hintergründe zur Wiederaufbaukonferenz aus erster Hand

Im Nachgang zur Ukraine Recovery Conference 2023 in London organisierte die Plattform Wiederaufbau Ukraine gemeinsam mit dem Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft (OA) eine Nachbesprechung in der der Leiter der ukrainischen Wiederaufbauagentur sowie Verterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und der Bundesregierung ihre direkten Eindrücke von der Konferenz mit rund 200 Teilnehmenden teilten.

Mustafa Nayyem stellt sich den Fragen von Moderatorin Christina Kükenshöner — © BMZ --pageNumber-- von --total--

Online-Nachbesprechung zu den wichtigsten Konferenzergebnissen der URC 2023 in London (Stefan Kägebein, OA und Yurii Romashko, IAA, mit Moderatorin Christina Kükenshöner) — © BMZ --pageNumber-- von --total--

Wie erfolgreich war die URC 2023 in Bezug auf ein gesamtgesellschaftliches Engagement?
Welche Fortschritte konnte die Ukraine hinsichtlich notwendiger Rahmenbedingungen und Reformen erzielen? Welches sind die wirtschaftlichen Chancen und Potenziale für Investitionen in der Ukraine? Diese Fragen standen im Mittelpunkt der perspektivenreichen Fachimpulse und anschließenden regen Diskussion.

Mustafa Nayyem, Leiter der Agentur für Wiederaufbau der Ukraine (Externer Link), umriss die Prioritäten der ukrainischen Regierung beim Wiederaufbau und stellte zentrale Instrumente vor, die dafür auf der URC 2023 präsentiert wurden. Zentral dabei ist unter anderem die DREAM Plattform (Externer Link), über die Wiederaufbauprojekte transparent dokumentiert und öffentlich eingesehen werden können. Nayyem unterstrich die wichtige Rolle der Privatwirtschaft im Wiederaufbau und hob das Potenzial von Public-Private Partnerships hervor.

Yurii Romashko, Vorsitzender des Institute of Analytics and Advocacy (Externer Link) (IAA) sowie Vorstandsmitglied der Ukraine Rise Coalition (Externer Link), beobachtet einen großen Fortschritt von Lugano nach London: Die theoretischen Prinzipien aus Lugano würden nun mit Leben gefüllt, auf ukrainischer Seite beispielsweise durch den Aufbau der DREAM-Plattform oder die Gründung eines Ministeriums und einer Agentur für den Wiederaufbau. Romashko merkte an, dass Vertreterinnen und Vertreter der ukrainischen Zivilgesellschaft bei der Ausgestaltung der URC 2024 noch stärker eingebunden werden sollten. Die ukrainische Zivilgesellschaft sei zudem zentraler Akteur im Reformprozess des Landes. Ein Thema, das in Zukunft an Bedeutung gewinnen werde, sei die Rückkehr von Menschen in die Ukraine.

Stefan Kägebein, Regionaldirektor des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft (Externer Link) (OA) bewertete die Initiative der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) einer Rückversicherung, als positiv, da diese auch kommerzielle Versicherungen wieder ermögliche. Im Bereich des Wiederaufbaus der Infrastruktur bestünden bereits viele Ideen und Willen. Diese müssten nun in konkrete Projekte geformt werden, wenngleich die Finanzierungsfrage noch offen sei. Wichtig sei auch hier ein transparenter Prozess. Perspektivisch könnte im Kontext der G7 oder EU ein Business Advisory Council etabliert werden, um Unternehmen schneller einbinden zu können.

Jean P. Froehly, Leiter des Referats „Ukraine, Moldau, Schwarzmeerkooperation“ im Auswärtigen Amt, stellte die URC London als Etappe auf einer längeren Strecke dar. Ein weiterer Meilenstein sei die nächstes Jahr in Deutschland vorgesehene URC. Wie auch in London müsse für die URC 2024 Ziel sein, möglichst konkrete Ergebnisse zu ermöglichen. Er betonte die Wichtigkeit, den Wiederaufbau mit dem EU-Annäherungsprozess zu verzahnen, der auch an Reformen gekoppelt sei. Als möglichen Akzent, zu dem Deutschland beitragen könne, nannte er das Thema Entminung und Kampfmittelbeseitigung.

Zeno Reichenbecher, Leiter des Referats „Ukraine – Osteuropa, Kaukasus, Zentralasien“ im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz unterstrich, dass der Wiederaufbau der Ukraine und das Ankurbeln der Wirtschaft nicht allein mit staatlichen Mitteln gelingen könne, sondern die Privatwirtschaft hierbei eine zentrale Rolle spielen und daher auch bei Folgekonferenzen eng eingebunden werden müsse. Wichtige Voraussetzung für den wirtschaftlichen Wiederaufbau seien neben der Sicherheitslage auch transparente Vergabeverfahren und ein Abbau an Bürokratie. Reichenbecher hob positiv hervor, dass die Bundesrepublik die Investitionsgarantien trotz des erweiterten Angriffskrieges offen gehalten habe und Unternehmen damit ein wichtiges Instrument zur Verfügung stellt.

Dr. Ulrike Hopp-Nishanka, Leiterin der Projektgruppe Ukraine im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, ergänzte, dass auf der URC 23 deutlich wurde, wie wichtig eine gute Balance zwischen der Bedienung von dringenden Bedarfen und der vorausschauenden Planung längerfristiger Zusammenarbeit und der Verknüpfung mit Reformen sei, auch aus entwicklungspolitischer Perspektive. Die URC 2024 müsse von einem inklusiven Beteiligungsprozess verschiedener Akteure, unter anderem der Zivilgesellschaft, begleitet werden und sollte sich nicht auf zwei Konferenztage beschränken.

An der Nachbesprechung nahmen rund 200 Vertreterinnen und Vertretern von Unternehmen, Wirtschaftsverbänden, Nichtregierungsorganisationen, wissenschaftlichen Einrichtungen, Kommunen und staatlichen Institutionen teil.

Weitere Informationen zu den Ergebnissen der Ukraine Recovery Conference und Einschätzungen dazu finden Sie hier:

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