Plattform Wiederaufbau Ukraine
Zerstörte Brücke in der Ukraine

Wiederaufbau Schon vor Kriegsende planen

Die Bundesregierung unterstützt die Bemühungen der Weltbank, gemeinsam mit der EU-Kommission und der ukrainischen Regierung, Schadens- und Bedarfseinschätzungen zu erstellen (Rapid Damage and Needs Assessment (Externer Link), RDNA). Solche Bestandsaufnahmen der durch den russischen Angriffskrieg entstandenen Schäden und Verluste helfen, Schwerpunkte und Bedarfe für den wirtschaftlichen und sozialen Wiederaufbau zu ermitteln.

Der Wiederaufbau zielt auf die langfristige Wiederherstellung der Lebensgrundlagen und die Rückkehr zu stabilen Lebensumständen. Um die direkten Folgen des russischen Angriffs gegen die Ukraine abzumildern, muss die unmittelbare Versorgung der ukrainischen Bevölkerung mit Unterkünften, Energie und Wasser sichergestellt werden. Und auch eine rasche Bereitstellung von Finanzmitteln zur Aufrechterhaltung der staatlichen Funktionen ist dringend erforderlich.

Für ein gutes Ineinandergreifen der Soforthilfe mit dem langfristigen Wiederaufbau, muss dieser schon jetzt parallel vorbereitet werden. Neben der Instandsetzung von zerstörter Infrastruktur und der Aufrechterhaltung lebensnotwendiger Leistungen, etwa in der Gesundheitsversorgung, müssen auch die wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und ökologischen Folgen des Krieges abgefangen und langfristig überwunden werden. Damit das gelingt, ist ein sozial, wirtschaftlich und ökologisch nachhaltiger Ansatz erforderlich, der die verschiedenen Interessen berücksichtigt.

Aktionsfelder beim Wiederaufbau

Internationales Engagement beim Wiederaufbau

Der anstehende Wiederaufbau und die Umsetzung notwendiger Reformen in der Ukraine erfordern ein international gut koordiniertes Engagement. Dabei müssen kurzfristige Unterstützung und mittel- und langfristiger Wiederaufbau ineinandergreifen.

Auf der Ukraine Recovery Conference (Externer Link) im Juli 2022 wurde mit der Lugano-Deklaration (Externer Link) und den darin genannten Prinzipien – Partnerschaft, Reformfokus, Transparenz, Rechenschaftspflicht und Rechtsstaatlichkeit, demokratische Teilhabe, Einbindung verschiedener Interessenvertreter, Nachhaltigkeit – ein politischer Rahmen für den Wiederaufbau der Ukraine geschaffen.

Im Oktober 2022 sicherten die Regierungen der führenden Industriestaaten in einer öffentlichen Erklärung der G7 (Externer Link) der Ukraine ihre dauerhafte Unterstützung zu. Auf Einladung des deutschen G7-Vorsitzes und der EU-Kommission fand am 25. Oktober 2022 eine internationale Expertenkonferenz zum Wiederaufbau der Ukraine (Externer Link) in Berlin statt. Gemeinsam mit der Ukraine einigten sich die G7-Staaten auf die Einrichtung einer internationalen Plattform für die Geberkoordinierung des Wiederaufbaus der Ukraine.

Expertenkonferenz unter deutschem G7-Vorsitz am 25. Oktober 2022: Bundeskanzler Olaf Scholz und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßten in Berlin unter anderem Denys Schmyhal (2. von rechts), den Ministerpräsidenten der Ukraine, und OECD-Generalsekretär Mathias Cormann (links).

Expertenkonferenz unter deutschem G7-Vorsitz am 25. Oktober 2022: Bundeskanzler Olaf Scholz und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßten in Berlin unter anderem Denys Schmyhal (2. von rechts), den Ministerpräsidenten der Ukraine, und OECD-Generalsekretär Mathias Cormann (links).

Expertenkonferenz unter deutschem G7-Vorsitz am 25. Oktober 2022: Bundeskanzler Olaf Scholz und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßten in Berlin unter anderem Denys Schmyhal (2. von rechts), den Ministerpräsidenten der Ukraine, und OECD-Generalsekretär Mathias Cormann (links).

Geberplattform

Über die internationale Geberplattform (Externer Link) werden bestehende Unterstützungsmechanismen zusammengeführt – zum Beispiel die Unterstützung für die Energieinfrastruktur, kurzfristige Liquiditätshilfen und Vorbereitungen für den Wiederaufbau. So wird ein breites und gut abgestimmtes Engagement der internationalen Gemeinschaft für den Wiederaufbau der Ukraine sichergestellt. Die über die Geberplattform koordinierte Unterstützung soll die Ukraine in ihrer Reformagenda Richtung EU bestärken und eine gezielte Einbindung des Privatsektors in den Wiederaufbau anregen.

Weitere Informationen zum Engagement der Bundesregierung zur Unterstützung der Ukraine finden Sie, aufgeschlüsselt nach den einzelnen Regierungsressorts, hier.